ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Wir, die Fahrtraining Meier GmbH, Baarerstrasse 19, 6300 Zug (im Folgenden „wir“), haben die Applikation Iono (nachfolgend „Iono“) entwickelt, die unter iono.ch und weiteren Domains heruntergeladen oder online genutzt werden kann. Iono kann weltweit von Endgeräten und den meisten gängigen aktuellen Betriebssystemen schnell, vollständig und benutzerfreundlich bedient und genutzt werden.

1. Geltungsbereich: Für wen und was finden diese Bedingungen Anwendung?

1.1 Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs; Nutzungsbedingungen) gelten für Ihre Nutzung von Iono mit sämtlichen Inhalten, Funktionen, Diensten und Regeln für das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen werden nicht Vertragsbestandteil.

1.2 Für bestimmte Anwendungen innerhalb von Iono können wir mit Ihnen zusätzliche AGBs vereinbaren. Auf solche zusätzlichen AGBs werden wir Sie aber rechtzeitig vor der Nutzung hinweisen.

1.3 Wir behalten uns vor, auf Iono zusätzliche Dienste anzubieten.

2. Vertragsgegenstand: Angebotsumfang von Iono

2.1 Gegenstand des Vertrages ist die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der Iono Applikationen, die über iono.ch und deren Unterseiten, als Web-Applikation oder über Desktop-Applikationen und entsprechende mobile Applikationen (nachfolgend einheitlich "Apps") abgerufen werden können. Die Daten werden entsprechend der Datenschutzerklärung auf einer Datenbank (Serviceprovider) gespeichert und können so von unterschiedlichen Endgeräten oder einer Web-Applikation immer abgerufen werden. In welcher Form und auf welchen Endgeräten Sie Iono nutzen können, ist unter iono.ch abrufbar.

2.2 Iono steht Ihnen 24 Stunden am Tag und 365 Tage pro Jahr mit einer Verfügbarkeit von 97 % im Jahresmittel (nachfolgend „SLA“) zur Verfügung („Systemlaufzeit“). Werden Wartungsarbeiten erforderlich und steht Iono deshalb nicht zur Verfügung, werden wir Sie hierüber nach Möglichkeit rechtzeitig informieren. Ausfälle von Iono aufgrund von Wartungsarbeiten werden nicht auf die SLAs angerechnet. Wir sind nicht für internet-/netzbedingte Ausfallzeiten und insbesondere nicht für Ausfallzeiten verantwortlich, in denen Iono aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von uns liegen (z. B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter u. a.), nicht zu erreichen ist.

3. Registrierung, Vertragsschluss, Nutzung von Iono: Rechte und Pflichten

3.1 Sie können Iono als Web-App oder als mobile App für unterschiedliche Endgeräte im jeweiligen App-Store herunterladen (offizielle Kanäle). Der Download von anderen Kanälen ist untersagt und es kommt kein Nutzungsvertrag zustande.

3.2 Um alle Funktionalitäten von Iono nutzen zu können, müssen Sie sich registrieren.

3.3 Für eine Registrierung bei Iono müssen Sie die erforderlichen Daten wahrheitsgetreu und vollständig angeben. Sie müssen eine E-Mail-Adresse angeben, unter der wir Sie erreichen können. Mit der Registrierung akzeptieren Sie die AGB und die Datenschutzerklärung.

3.4 Bei der Web-App von Iono kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Downloaden und dem ersten Nutzen oder der Registrierung zustande.

3.5 Bei den mobilen Apps von Iono kommt der Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande, wenn Sie auf der Produktbeschreibungsseite des jeweiligen App-Stores den "Installieren" Button anklicken sowie ggf. Ihr jeweiliges Passwort eingeben.

3.6 Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Wir können Ihre Registrierungsanfrage jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen. In diesem Fall löschen wir selbstverständlich alle von Ihnen bereits angegebenen Informationen und Daten.

3.7 Sie dürfen alle kostenlosen Features von Iono unentgeltlich nutzen. Die darüber hinausgehende Nutzung kann kostenpflichtig sein, sofern Sie ein „Premium“-Nutzer werden.

3.8 Sie sind selbst für die Geheimhaltung des Passworts verantwortlich. Das bedeutet, dass Sie Ihr Passwort für den Zugang geheim halten müssen, nicht weitergeben dürfen, keine Kenntnisnahme durch Dritte dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Massnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen. Bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht sind Sie verpflichtet, uns dies per E-Mail unter der E-Mail-Adresse support@iono.ch unverzüglich anzuzeigen.

3.9 Bei der Nutzung von Iono müssen Sie alle schweizerischen Gesetze und Rechtsvorschriften beachten. Sie dürfen insbesondere keine Daten oder Inhalte, wie beispielsweise Texte, Bilder, Grafiken und Links einstellen und/oder verbreiten, die gegen Rechtsvorschriften verstossen, die fremde Schutz- oder Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Sie sind für die von Ihnen bereitgestellten Daten und Inhalte selbst verantwortlich. Wir überprüfen die Inhalte weder auf ihre Richtigkeit, noch auf Virenfreiheit oder auf virentechnische Verarbeitbarkeit hin.

3.10 Sie dürfen keine Dateien mit Gewaltdarstellungen, pornografischen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten oder Darstellungen hochladen und/oder öffentlich zugänglich machen. Bilder oder Fotos mit anderen Personen als Ihnen dürfen nur dann auf Iono eingestellt werden, wenn das Einverständnis dieser Personen vorliegt.

3.11 Sie und wir können eingestellte Bilder und Dateien jederzeit löschen oder ersetzen. Insbesondere sind wir berechtigt, Bilder oder Dateien auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch die Veröffentlichung auf Iono gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstossen wird.

3.12 Auf Iono eingestellte Inhalte und Texte dürfen nicht ohne Zustimmung des Rechteinhabers kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden – es sei denn, dies ist gesetzlich gestattet.

3.13 Es ist verboten, Angriffe auf die Funktionsfähigkeit von Iono vorzunehmen, wie beispielsweise das massenhafte Versenden von E-Mails (SPAM), Hacking-Versuche, Brute-Force-Attacken, der Einsatz oder das Versenden von Spionage-Software, Viren und Würmern.

3.14 Sofern Sie gegen diese Regeln verstossen, sind wir berechtigt, Sie zu verwarnen, temporär zu sperren oder gegebenenfalls sogar vollständig von der Nutzung von Iono auszuschliessen. Wir sind berechtigt, rechtswidrige Inhalte umgehend zu entfernen.

3.15 Sie stellen uns von sämtlichen Ansprüchen, einschliesslich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte, einschliesslich Behörden, gegen uns wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von Ihnen auf Iono eingestellten Inhalte geltend machen. Sie übernehmen alle angemessenen Kosten, einschliesslich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten, die uns aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter durch Sie entstehen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von uns bleiben unberührt.

3.16 Die vorstehenden Pflichten gelten nur dann, soweit Sie die betreffende Rechtsverletzung zu vertreten haben, das heisst, Sie wissentlich oder willentlich gehandelt oder die im Verkehr erforderliche Sorgfalt ausser Acht gelassen haben.

3.17 Sie werden die zumutbaren Vorkehrungen treffen, um die von Ihnen im Rahmen von Iono eingegebenen, hochgeladenen und gespeicherten Daten und Inhalte regelmässig und gefahrentsprechend zu sichern und eigene Sicherungskopien zu erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu gewährleisten.

4. Verantwortlichkeit für Inhalte

4.1 Wir übernehmen keinerlei Verantwortung für die von Ihnen und anderen Iono-Nutzern eingegebenen Texte, bereitgestellten Inhalte, Bilder, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Wir gewährleisten insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

4.2 Wenn Sie eine rechts- oder vertragswidrige Benutzung von Iono bemerken oder vermuten, können Sie diese jederzeit an uns über die E-Mail-Adresse support@iono.ch melden.

5. Premium Accounts

Gewisse Funktionalitäten sind nur für Nutzer zugänglich, die sich als Premium Nutzer registrieren und für Premium-Accounts bezahlen.

5.1 Die Vergütung der Nutzung der Iono Premium-Accounts erfolgt nach den von Ihnen gewählten Abrechnungskonditionen an uns und bemisst sich nach der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preisliste und den dort beschriebenen Rabatten, die Sie stets unter iono.ch abrufen können.

5.2 Die Vergütung wird zu Beginn der Abrechnungsperiode fällig. Haben Sie ein Abonnement, so verlängert sich dieses automatisch bis zu Ihrer Kündigung und jede weitere Zahlung wird zu Beginn des neuen Zahlungszyklus fällig.

5.3 Alle genannten Vergütungen und Preise verstehen sich inklusive einer allfälligen, jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.4 Sie dürfen nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen verrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Forderungen aus diesem Vertrag dürfen Sie nur mit schriftlicher Zustimmung von uns an Dritte abtreten.

5.5 Kommen Sie mit Ihren Zahlungsverpflichtungen in Verzug (die Fälligkeitstage sind Verfalltage, weshalb Sie bereits sofort ab der ersten Nichtzahlung in Verzug geraten), so sind wir berechtigt, den Zugang zum Iono Premium-Account sofort zu sperren. Kommen Sie mit Ihren Zahlungsverpflichtungen in nicht unerheblicher Höhe in Verzug, sind wir berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Als nicht unerheblich gilt ein Betrag in Höhe von einer Drei-Monats-Vergütung. Sie bleiben in diesem Fall verpflichtet, die Vergütungen zu zahlen.

5.6 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs (namentlich Schadenersatz) behalten wir uns vor.

6. Laufzeit Ihres Nutzungsvertrages und Beendigung

6.1 Der Vertrag über die unentgeltliche Nutzung der Iono Apps wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

6.2 Der Vertrag über die Premium-Nutzungwird auf unbestimmte Zeit oder – sofern auf der Preisliste vermerkt – für eine bestimmte feste Mindestlaufzeit geschlossen (nachfolgend „Verträge mit Mindestlaufzeit“).

6.3 Sie können den Vertrag jederzeit dadurch kündigen, indem Sie Ihren Account löschen. Nicht gesicherte Daten gehen bei der Kündigung verloren, da wir Ihren Account vollständig löschen. Darauf weisen wir Sie vor der Löschung auch noch einmal gesondert hin.

6.4 Beide Parteien können den Vertrag jederzeit kündigen. Die Kündigungsfrist beträgt zwei Wochen jeweils auf das Ende des nächsten Abrechnungstermins. Eine Kündigung von uns erfolgt schriftlich (E- Mail ist ausreichend).

6.5 Wenn Sie in eine andere Premium-Account-Kategorie wechseln, stellt dies keine Kündigung dar. Wir passen lediglich die Vergütungs- und Rechtekonditionen Ihrer neuen Premium-Account-Kategorie per nächsten Abrechnungstermin an.

6.6 Verträge mit Mindestlaufzeit laufen bis zum Ende des vereinbarten Zeitraums und verlängern sich automatisch jeweils um die gleiche Dauer, wenn Sie Ihren Account nicht vorher kündigen oder auf die kostenlose Nutzung downgraden. Bei einer Kündigung oder einem Downgrade des Premium-Accounts laufen die ursprünglichen Verträge bis zum Ende der vereinbarten Laufzeit und erneuern sich dann nicht mehr. Eine Rückerstattung von bereits bezahlten Vergütugen für die aktuelle Laufzeit ist nicht möglich.

7. Haftung für Mängel

7.1 Für Mängel an Iono haften wir nur nach Massgabe dieser Ziffer 7, soweit die Beeinträchtigungen nicht auf Einschränkungen der Verfügbarkeit beruhen (SLA).

7.2 Ein Mangel liegt immer dann vor, wenn die Tauglichkeit zum vertragsgemässen Gebrauch aufgehoben oder erheblich beeinträchtigt ist. Ist die Tauglichkeit zum vertragsgemässen Gebrauch gänzlich aufgehoben, sind Sie von der Zahlung Ihrer Vergütung bis zur Beseitigung des Mangels befreit. Im Fall der teilweisen Untauglichkeit mindert sich die Vergütung auf ein angemessenes Mass für die Zeit bis zur Beseitigung des Mangels.

7.3 Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich von den aufgetretenen Mängeln schriftlich oder per E-Mail zu unterrichten.

7.4 Sie haben keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen eines bei Vertragsschluss vorhandenen oder später eintretenden Mangels an Iono, wegen eines Umstandes, den wir nicht zu vertreten haben.

7.5 Weitergehende und andere als in dieser Ziffer 7 ausdrücklich genannten Ansprüche und Rechte wegen Mängeln an Iono bestehen nicht, soweit wir nicht aufgrund zwingender gesetzlicher Regelungen weitergehend haften.

8. Haftung

8.1 Jegliche Haftung von uns (einschliesslich Fahrlässigkeit) ist ausgeschlossen.

8.2 Ansprüche der Nutzer auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.

9. Schlussbestimmungen und Änderungen der AGBs

9.1 Es gilt das schweizerische Recht unter Ausschluss des internationalen Privat- und Zivilprozessrechts.

9.2 Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Zug (Schweiz).

9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGBs im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

9.4 Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen. Die jeweils aktuelle Version der AGBs können Sie über support@iono.ch anfordern oder auf iono.ch/policies abrufen. Sie werden spätestens einen Monat vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der AGBs per E-Mail auf die Änderungen hingewiesen. Widersprechen Sie der Geltung der neuen AGBs nicht innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten, so gelten die neuen AGBs als akzeptiert. Dieser Änderungsmechanismus gilt nicht für Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten der Parteien.